FDP-Fraktion setzt auf Technik und Solidarität – „kommt zu keinen Sitzungen“

12.11.2020

In einer Videokonferenz der FDP-Kreistagsmitglieder zeigten Nicole Bauer, Marco Altinger und Markus Sponbrucker Unverständnis über die Einladungen zu Sitzungen im Kreistags während des partiellen Lockdown.

Für Marco Altinger ist es „unverständlich“, dass während das gesellschaftliche Leben auf das notwendigste Mass eingefroren wird, die Sitzungseinladungen aus dem Landratsamt oder auch aus der Ge­meinde nach wie vor im gewohnten Umfang eintrudeln würden. Auch die Kommunalpolitiker seien seiner Ansicht nach aufgefordert, die In­fektionsketten zu unterbrechen und auf die Gesundheit des Anderen zu achten. ,,Man kann viel über die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen dis­kutieren, aber nicht, ob die ange­ordneten Maßnahmen eingehalten werden. Indem man Sitzungen verschiebt, kann schon viel erreicht werden,“ so der FDP-Kreis- und Gemeinderat weiter. Auch für MdB Nicole Bauer passt die Handlungsweise nicht zur momentanen Stimmung in der Bevölkerung: ,,Warum nutzen wir nicht die zur Verfügung stehende Technik? Videokonferenzen kann spätestens seit dem ersten Lockdown im Frühjahr jeder Grundschüler“, so die Wirtschaftsingenieurin weiter. Rein beratende Sitzungen, wie etwa die Fraktionsführerbesprechung im November könnten leicht über das Internet abgehalten werden. Darum werde die FDP-Fraktion im Kreistag aus Solidaritätsgründen während des Lock­downs an keinen Sitzungen teilnehmen. Die FDP wird weiter darauf hinwirken, dass Informationsveranstaltungen via Netz abgehalten werden. Die Entschuldigung, politische Sitzungen haben stattzufinden, sind für Markus Sponbrucker nur bedingt gültig: ,,Es steht die Moderne Technik, die Möglichkeit der Verschiebung und auch der Zusammenlegung von Sitzungen als probates Mittel zu Auswahl.“