Bauland und Breitbandausbau
Landkreis Landshut 20 Mittwoch, 17. Januar 2018
MdB Nicole Bauer sprach mit Bürgermeister Huber über schwierige Themen
Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer traf sich mit dem Kumhausener Bürgermeister Thomas Huber zum Informationsaustausch.
Kumhausen. Kürzlich besuchte die Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer den Kumhausener Bürgermeister Thomas Huber. Bei dem gegenseitigen Kennenlernen wurden besonders der Breitbandausbau und die Verfügbarkeit von neuem Baugrund in der Gemeinde thematisiert.
„Wir sind eine Zuzugsregion durch den Flughafen und die Nähe zu München, wir spüren einen großen Siedlungsdruck.“, stellte Huber fest. Die Ausweisung neuer Baugebiete sowie der soziale Wohnungsbau erwiesen sich als schwierig, da die Gemeinde Grundbesitzern kaum Bauland abkaufen könne. Der Grund dafür liegt bei der steuerlichen Belastungen für Landwirte, wenn diese landwirtschaftliche Fläche als Bauland an die Kommunen verkaufen. Bundestagsabgeordnete Bauer und Bürgermeister Huber waren sich einig, dass hierbei Handlungsbedarf herrsche. Lösungsansätze könnten zeitlich begrenzte steuerliche Erleichterungen für Landwirte darstellen, wenn diese Grund und Boden für Gemeinwohlaufgaben zur Verfügung stellen, oder neue Reinvestitionsmöglichkeiten wie beispielsweise in den Wohnungsbau. Bauer möchte dieses Thema in Berlin prüfen. Zur Digitalisierung erklärte Huber, die Gemeinde habe den Breitbandausbau frühzeitig mit Eigenmitteln und dem Bayerischen Förderprogramm vorangetrieben und in Kürze mit mind. 30 MBit/s derzeit eine passable Geschwindigkeit. Kumhausen wolle den Ausbau weiter forcieren, um auch zukünftig auf dem neuesten Stand zu sein. Laut Huber sei eine Förderung von schnellerem Internet von staatlicher Seite jedoch nicht möglich, weil bereits eine gewisse Ausbaustufe erreicht sei. Für die Kommune allein seien die Kosten jedoch kaum zu schultern. „Für den Breitbandausbau darf nicht allein die Kommune verantwortlich gemacht werden.“, sagte Bauer nachdrücklich. Vielmehr müsse es Aufgabe des Staats sein, die Kommunen bei zukunftsweisenden Projekten mehr zu unterstützen. Abschließend vereinbarten Bauer und Huber, in Kontakt zu bleiben. „Ein regelmäßiger Austausch mit der Kommunalpolitik ist mir persönlich besonders wichtig“, erklärte Bauer.
„Wir sind eine Zuzugsregion durch den Flughafen und die Nähe zu München, wir spüren einen großen Siedlungsdruck.“, stellte Huber fest. Die Ausweisung neuer Baugebiete sowie der soziale Wohnungsbau erwiesen sich als schwierig, da die Gemeinde Grundbesitzern kaum Bauland abkaufen könne. Der Grund dafür liegt bei der steuerlichen Belastungen für Landwirte, wenn diese landwirtschaftliche Fläche als Bauland an die Kommunen verkaufen. Bundestagsabgeordnete Bauer und Bürgermeister Huber waren sich einig, dass hierbei Handlungsbedarf herrsche. Lösungsansätze könnten zeitlich begrenzte steuerliche Erleichterungen für Landwirte darstellen, wenn diese Grund und Boden für Gemeinwohlaufgaben zur Verfügung stellen, oder neue Reinvestitionsmöglichkeiten wie beispielsweise in den Wohnungsbau. Bauer möchte dieses Thema in Berlin prüfen. Zur Digitalisierung erklärte Huber, die Gemeinde habe den Breitbandausbau frühzeitig mit Eigenmitteln und dem Bayerischen Förderprogramm vorangetrieben und in Kürze mit mind. 30 MBit/s derzeit eine passable Geschwindigkeit. Kumhausen wolle den Ausbau weiter forcieren, um auch zukünftig auf dem neuesten Stand zu sein. Laut Huber sei eine Förderung von schnellerem Internet von staatlicher Seite jedoch nicht möglich, weil bereits eine gewisse Ausbaustufe erreicht sei. Für die Kommune allein seien die Kosten jedoch kaum zu schultern. „Für den Breitbandausbau darf nicht allein die Kommune verantwortlich gemacht werden.“, sagte Bauer nachdrücklich. Vielmehr müsse es Aufgabe des Staats sein, die Kommunen bei zukunftsweisenden Projekten mehr zu unterstützen. Abschließend vereinbarten Bauer und Huber, in Kontakt zu bleiben. „Ein regelmäßiger Austausch mit der Kommunalpolitik ist mir persönlich besonders wichtig“, erklärte Bauer.
