Endlich mal Kontinuität bei der Festlegung der Bezirksumlage
Haushaltsrede 2015 von Bezirksrat Toni Deller Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren.Bereits in meinen Haushaltsreden 2013/2014, ob gehalten oder nicht, zumindest kann man es nachlesen, habe ich die unregelmäßige Bezirksumlage kritisiert. Ich habe damals von einer „Fahrstuhltaktik“ gesprochen. Ich glaube es ist das erste oder zweite Mal dass wir 2 Jahre hintereinander den gleichen Hebesatz haben, nämlich 21 %.Verehrte Anwesende,Sie haben ja heute bereits sehr viele Zahlen des Haushalts 2016 gehört. Ich kann es Ihnen leider nicht ersparen ebenfalls ein paar Zahlen zu nennen; denn wie hat schon Karl Valentin gesagt: „Eigentlich ist schon alles gesagt, nur noch nicht von mir.“Also die erste Zahl 2366. Wie komme ich auf diese Zahl?Fragen wir also unseren Kämmerer, Herrn Klaus, ob er sich diese Zahl erklären kann. Ich glaube es nicht.Wenn er aber meinen Schriftsatz gelesen hat, dann weiß er es.Der mir und Ihnen übersandte Leitzordner mit den Haushaltsunterlagen liebe Kolleginnen und Kollegen ist genau 2366 Gramm schwer.Kommen wir zur zweiten Zahl. Diesmal 2500 Euro. Meine sehr verehrten Damen und Herren,es handelt sich hier um eine „Freiwillige Leistung“ nämlich um den Zuschuss an die Imker von Niederbayern und ist gedacht für die Aus- bzw. Fortbildung junger Imker. Ich meine es ist ein –ich will es etwas vorsichtig formulieren- mickriger Zuschuss wenn man die Leistungen dieser Leute betrachtet. Nicht vergessen will ich hier die Notwendigkeit dieses Insekts für uns Menschen. Wenn ich da an den Zuschuss für die Trachtenvereine denke, nämlich 9000 Euro, dann bleibe ich bei meiner Aussage. Es ist nicht so, dass ich nichts für die Kultur übrig habe, ganz im Gegenteil, aber eine Anpassung wäre schon nicht schlecht. Ich würde mir deshalb wünschen, dass der Bezirk zumindest einen ehrenamtlichen Beauftragten für das Imkereiwesen installiert. Schließlich steht ja Weihnachten vor der Tür und da darf man ja Wünsche haben. Bei den 2730 Beschäftigten des Bezirks wird wohl jemand dabei sein der eine solche Aufgabe übernehmen könnte. Wenn nicht kann man sich ja immer noch an den Vorsitzenden von Niederbayern, Herrn Lemke, wenden. Meine sehr geehrten Damen und Herren,schließlich will ich Ihnen noch eine Änderung in der Besetzung desBezirksausschusses mitteilen. Zwischen Herrn Mangold und mir gibt es eine Absprache, dass er ab dem 1.4.2016 den Sitz im Bezirksausschuss übernimmt. Es ist und war für mich eine Selbstverständlichkeit dass ich mich daran halte. Dazu wäre meinerseits keine schriftliche Erklärung notwendig gewesen. Dank an die Verwaltung.Dem vorgelegten Haushalt mit allen Anlagen stimme ich zu.